30.09.2006 / Thüringer Landeszeitung, Gotha - Eine Ohrfeige für den GemeinderatZitate: Seebergen. (tlz) Gemeinderatsmitglieder von Seebergen fühlen sich von der Kommunalaufsicht gegängelt. In einem fünfseitigen Schreiben vom 12. September beanstandete Amtsleiterin Sylke Gutjahr, dass der Gemeinderat im Juli einen Beschluss vom Mai über einen Gestattungsvertrag mit dem Zweckverband Gotha/Landkreisgemeinden wieder zurückgezogen hatte. Das sei im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgt, hätte aber in den öffentlichen Teil gehört. Gutjahr mahnt "eine gewisse Kontinuität" bei Beschlüssen des Gemeinderates an. Ratsmitglied Robert Schreier (BI) spricht hingegen vom legitimen demokratischen Recht, Beschlüsse zu korrigieren. 1)............Eberhard Bergmann (BI): "Uns wurde weder ein Gesamtkonzept noch ein Kostenplan vorgelegt." Schreier fügt hinzu: "Wir fordern eine Variantenprüfung nach Wirtschaftlichkeit."2) Kommentar: 1) Dieses weitere Beispiel aus Thüringen zeigt, dass durchaus etwas zu bewegen ist, wenn sich alle einig sind. 2) Diese Varianten, die da verglichen werden sollen, haben einen ganz unterschiedlichen Nutzen. Wirklich vergleichen kann man nur - das Wort sagt es schon - wenn etwas "gleich" ist. Würde es sich um wirklich Gleichwertiges handeln, dann könnten man dem gelassen entgegensehen. So aber hängen eine Menge Kosten für den Bürger und auch für die Kommunen davon ab. Das die Variante "zentraler Anschluß" für den Zweckverband wirtschaftlich ist, liegt wohl auf der Hand. Hat man doch langfristig Gebührenzahler an sich gebunden, die keine Wahl haben... außer, wegzuziehen. |
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