20.11.06, Keinen Cent (mehr) für ökologische Kleinkläranlagen, Lausitzer Rundschau online - Brandenburg , Schuldenmanagement für verheerende Fehlplanungen frisst Förderung auf
Zitat: Angesichts der voranschreitenden Ausdünnung Brandenburgs wären sie der effektivste Weg: Kleinkläranlagen zur Abwasserbehandlung. Weil jedoch die Schuldenzahlungen für verfehlte Großanlagen alle Finanzkraft auffressen, gibt es keine Förderung des Landes mehr dafür. Wie Agrarminister Dietmar Woidke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte, werden die begrenzten Fördermittel in vollem Umfang zur Sicherung der öffentlichen Trinkwasserversorgung und für „Vorhaben der öffentlichen Abwasserentsorgung“ benötigt.
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Ein Großteil des Geldes wird zurzeit dafür ausgegeben, die schlimmsten Auswirkungen von Fehlplanungen der 90er-Jahre zu lindern. Bis Mitte des vergangenen Jahres verschlang das brandenburgische Schuldenmanagement bei Abwasser rund 117 Millionen Euro. Wasser- und Abwasserunternehmen, die sich in einer schwierigen Situation befinden, konnten seit 1998 mit finanziellen Zuwendungen rechnen. Jährlich sind 14,7 Millionen Euro vorgesehen, damit Aufgabenträger nicht Pleite gehen.
Kommentar:
Wer trägt denn nun wirklich die Schuld für dieses Debakel?
Eine wichtige Tatsache wird in diesem Zusammenhang gern unterschlagen:
Die Höhe der Kosten, die durch die Bürger getragen werden. Das sind die Anschlußbeiträge der Grundstückseigentümer, die 20 - 30.000 Euro erreichen können und auch die hohen Gebühren, die von allen Nutzern gezahlt werden.
Und wann wird dem endlich Einhalt geboten und ein Ausgleich geschaffen?
In MV leben jetzt weniger als 1,7 Mio. Menschen, auch in Brandenburg werden es immer weniger.
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