10.07.2006 / Weida

Weida rüstet mit Geld für Wasser-Prozesse auf

Im Dauerstreit mit dem Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittleres Elstertal" rüstet die Stadt Weida finanziell für das Verfahren beim Verwaltungsgericht auf. Der Stadtrat beschloss über- und außerplanmäßige Ausgaben, um die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten im Haushalt 2006 zu sichern.
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Weida hatte sich mit Crimla, Hirschfeld und Zedlitz vor Gericht die Rückerstattung der sogenannten Fehlbedarfsumlage Straßenentwässerung vom Zweckverband "Mittleres Elstertal" erstritten. Der gab allerdings nicht klein bei. 485 264,77 Euro sollen in die Verbandskasse zurückgespült werden.
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Was ist eigentlich ein Zweckverband?
Das sollte ein Zusammenschluß von Gemeinden sein, die gemeinschaftlich eine Aufgabe bewältigen wollen. Wie ist es möglich, dass Mitgliedsgemeinden gegen einen Zweckverband klagen müssen?
 
Auch hier handelt es sich um zurückliegende Zeiten (1993 bis 2002). Die Bundesländer sollten endlich die finanzielle Verantwortung für gravierende Fehlentwicklungen tragen.
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