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Mein Kommentar zum Artikel vom 7.08.09 aus Thüringen:
Land zahlt knapp 1,8 Milliarden Euro für Abwasser, in der Südthüringer Zeitung


Auch, wenn es ein Ergebnis des Wahlkampfes in Thüringen ist:
dieses Gesetz ist ein guter Anfang.

Endlich wird ein Großteil der Kosten von denjenigen getragen, die sie verursacht haben, nämlich die Landesregierung und der Steuerzahler - wir alle.
Viel zu lange haben viel zu viele einfach die Schultern gezuckt, wenn das Thema zur Sprache kam: SIE waren nicht betroffen, SIE wohnten zur Miete, SIE lebten in der Stadt (wo keine Anschlussbeiträge erhoben wurden). Was ging es SIE an, wenn irgendwo in einem kleinen Dorf oder Ortsteil die Menschen es nicht geschafft haben, sich gegen den Bau der Kanalisation zu wehren.
Je kleiner das Dorf, umso größer die Grundstücke, umso schwerer, Unbebautes zu verkaufen...
und umso geringer die Chance, auf "demokratischem Weg" die Baumaßnahme abzuwenden.

Mit dem Bau weiträumiger Kanalisation hat man in 1. Linie der Bauwirtschaft geholfen.
Das mag sinnvoll gewesen sein.
Dann jedoch hinzugehen und mit den abenteuerlichsten Begründungen die Grundstückseigentümer in den ländlichen Regionen dafür zur Kasse zu bitten, sie zu enteignen, wenn sie sich weigern und sich dann noch zu wundern über Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit......

Selbst, wenn es inzwischen etliche Gesetze und Gerichtsurteile gibt, die die Rechtmäßigkeit immer wieder bestätigen - die Folgen dieser Politik liegen offen zutage.

Die Landesregierung - nicht nur in Thüringen - wird sich schwer überlegen müssen, ob sie so weitermacht, wie bisher.

Ohne den Druck von unten wird sich nichts bewegen.

Schaut genau hin, wer in Euren Ministerien sitzt, in welchen Vereinigungen, Vereinen und Verbänden sie wirken - dann wird so manches klarer!
(ein Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern)






zurück Maria Rosemeyer, 10. August 2009