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4.9.06
Warum
passieren die Dinge, die uns vereinen, die manchmal seit Jahren unseren
Lebensmittelpunkt bilden, eigentlich so, wie wir sie erleben?
Diese Frage stellte ich mir, nachdem ich, weil ich keiner gewählten Gemeindevertretung angehöre, beschloß, mich einerseits um meine eigenen Angelegenheiten zu kümmern und um das große Ganze, das System, das sich für mich allmählich dahinter abzeichnet. Den Kanalbau haben wir mit Einwohnerbefragungen (80% dagegen) und dem Geschick unseren Bürgermeisters, der das dann in der Verbandsversammlung auch so vertreten hat, bisher verhindert. Dabei bekamen wir Rückendeckung vom Innenministerium, das nach einigen Windungen zugab, dass ein Zweckverband, da er ja den Zusammenschluß von Gemeinden darstellt, nicht gegen den erklärten Willen eines Mitgliedes entscheiden darf. Am
Anfang meiner Bemühungen hatte ich oft den Eindruck, man versucht,
meine Energie zu bremsen, indem man mir Unmengen von Papier
(Verordnungen, Bestimmungen, Durchführungsverordnungen) zu lesen
gibt. Wie viel Zeit geht damit verloren, wenn man etwas lesen
muß, dessen "Nährwert" für die Sache gar nicht klar ist.
Das fiel für mich schnell in die Kathegorie "Hamsterrad": steig da mal rein und mach dich müde, wenn Du fertig bist, haben wir alles in trockenen Tüchern..... Der Klageweg fällt für mich auch manchmal darunter - für mich wäre das nichts. Aber - und ich war überrascht über die vielen Beteiligten in Dresden - dazu sind wir viele. Und wenn jeder das macht, was er am besten kann und was ihm liegt, dann... sollen "die" mal sehen. Ich möchte dazu ermuntern, in die Offensive zu gehen, also selbst anzugreifen, statt zu reagieren. Da stellt sich die Frage: wer sind "die" eigentlich? Wer ist der "Gegner" und wo steht er? Die Augen geöffnet haben mir 2 Bücher, die erst in diesem Jahr herausgekommen sind: Der Deutschland-Clan von Jürgen Roth und Privatisierung in Deutschland - eine Bilanz von Werner Rügemer. Herr RA Hermes erwähnte zum Schluß kurz das UIG, das Umweltinformationsgesetz, das in manchem Bundesland bereits umgesetzt ist (wenn nicht, greifen EU- und Bundesrecht direkt). Fragen Sie - z.B. - nach den Ablaufwerten von kommunalen Kläranlagen und zwar nicht nur nach denen, die gesetzlich einzuhalten sind, sondern auch nach denen, die sich nachweislich schlecht auf unsere Gewässer auswirken. Eine andere Frage: woher kommt eigentlich das viele Geld für diese Maßnahmen? Bei uns in Mecklenburg-Vorpommern war es u.a. aus dem Landwirtschafts-Topf (EAGFL). In der Förderperiode 2007 - 2013 gibt es neue EU-Mittel (ELER) und ich fürchte, es wird noch schlimmer - wenn wir nicht aufpassen. Lassen Sie uns also schauen, was mit dem Geld geschieht. Brüssel ist nicht daran interessiert, dass das Geld verschleudert wird. Einige (auch ich) haben bereits Kontakt dorthin gefunden. Bündeln wir die Kräfte. Es lohnt sich. ELER in den Bundesländern Ein Argument, das uns immer wieder begegnet, ist: die EU schreibt vor, dass Orte, die mehr als 2.000 Einwohner haben, Kanalisation bauen müssen.
Dem bin ich nachgegangen. Da gibt es die Wasserrahmenrichtlinie und die Richtlinie für kommunale Abwasserbehandlung Wir stellen fest, dass es hier nur um Abwasser geht, das durch Kanalisation abgeleitet wird. Nirgendwo ist zu lesen, dass diese erst überall zu bauen ist. Und dass agglomerations Verdichtungsgebiete sind und nicht einfach mit Orte, Gemeinden oder gemeindliche Gebiete übersetzt werden kann, hat sich inzwischen herumgesprochen. siehe Übersetzungsfehler bestätigt: EU-Richtlinien nicht sinngemäß umgesetzt.
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